bretonieren [bʁeːtoˈniːʁən]
Schwaches Verb: alle Chancen und Hoffnungen unter einer klebrigen Schicht Regulierung ersticken, die von sachfremden Erwägungen geleitet wird, namentlich dem Wunsch zu strahlen – wie Louis XIV. Die...
View ArticleDSGVO-Schadensersatz: Klägerfreundliches vom EuGH
Der Datenschutz bekommt (weitere) Zähne. Die Voraussetzungen für Schadensersatzansprüche liegen erheblich niedriger als viele Oberlandesgerichte annahmen. Eine Vorlage des BGH hat sich mit jüngeren...
View ArticleEU plant schärfere Regelungen zu DSGVO-Sanktionen
Ein Überblick über die Pläne für eine EU-Verordnung zur effektiveren Vollstreckung der DSGVO Von Dr. Isabelle Brams und Tim Wybitul Auch wenn die EU-Datenschutzbehörden mittlerweile regelmäßig...
View ArticleDer künftige deutsche DSA-Koordinator – Ambition oder Zurückhaltung?
Ab dem 17.2.2024 gilt der Digital Services Act (DSA) vollumfänglich. Bis dahin müsste Deutschland auch die zentrale nationale Aufsichtsbehörde (Digital Services Coordinator – DSC) aufstellen. Geplant...
View ArticleSchadensersatz und Bußgelder unter der DSGVO – Die Beweislast als...
Im letzten Jahr hat der EuGH mit seinen Entscheidungen C-340/21 (Urteil vom 14.12.2023, dazu Pfeiffer, CR 2024, R6 und Grosmann/Bausewein, ITRB 2024, 32) und C-807/21 (Urteil vom 5.12.2023, CR 2024,...
View ArticleDDG-E im Bundestag – Was man noch nachbessern könnte
Am 18.01.2024 fand die erste Lesung zum Regierungsentwurf eines DDG (Digitale-Dienste-Gesetz) statt, d.h. zum geplanten Gesetz zur Implementierung des Digital Services Acts (DSA) in Deutschland. Die...
View ArticleKI-Abbilder: Kann der zivilrechtliche Persönlichkeitsschutz helfen?
Generative künstliche Intelligenz (KI) kann Stimme und Körper lebensecht nachbilden und so KI-Abbilder von realen Personen zum Leben erwecken. Da leistungsstarke Deep Learning Programme immer weniger...
View Article„Fake News“ als Persönlichkeitsrechtsverletzung
Wer mit Desinformation konfrontiert wird, kann sich bislang nur dann rechtlich wehren, wenn die Falschnachrichten einen persönlichen, individuellen Bezug aufweisen. Dass aber auch sonstige, nicht...
View ArticleIst das Gesetz gegen digitale Gewalt noch zu retten?
Bekanntlich hat sich die Bundesregierung die Schaffung eines Gesetzes gegen digitale Gewalt vorgenommen (Koalitionsvertrag S. 14). Im April 2023 legte das BMJ hierzu ein sechsseitiges Eckpunktepapier...
View ArticleOnline-Dossier: Data Act
Der Data Act verfolgt das Ziel, die Datenwirtschaft der EU zu verbessern und einen wettbewerbsfähigen Datenmarkt zu fördern, indem Daten (insbesondere Industriedaten) zugänglicher und nutzbarer...
View ArticleFachgespräch im BMJ: Wie geht es weiter mit dem Gesetz gegen Digitale Gewalt
Letzte Woche fand im BMJ ein Fachgespräch zum geplanten Gesetz gegen Digitale Gewalt statt. Es ging um ausgewählte Fragen: internationale Zuständigkeit für Auskunftsverfahren gegen Intermediäre,...
View ArticleDie 10 Gebote des EuGH zu Art. 82 DSGVO
Datenschutzrechtliche Schadensersatzklagen sind ein Dauerbrenner. Nachdem sich anfangs vor allem die Instanzgerichte mit ihnen zu beschäftigen hatten, durfte in den vergangenen Monaten im Rahmen von...
View ArticleOnline-Dossier: AI Regulation & KI-Verordnung
Seit dem 1.8.2024 ist der AI Act als Verordnung (EU) 2024/1689 in Kraft und wird gestaffelt anwendbar – der überwiegende Teil ab dem 2.8.2026, Art. 113 KI-VO. Die KI-Verordnung (KI-VO) verfolgt den...
View ArticleKI vs. Urheberrecht: ein Datensatz, zwei Jurisdiktionen, drei Schranken
Momentan sieht es ganz so aus, als würden die ersten Urteile zum Schutz für Rechtsinhaber:innen vor Vervielfältigungen ihrer Werke für KI-Training zum Datensatz LAION-5B ergehen – vielleicht sogar in...
View ArticleNeuer DSK Beschluss: (Kein) Verkauf von Kundendaten im Asset Deal?
Dürfen Kundendaten im Rahmen eines Asset Deals verkauft und übertragen werden? Diese Frage beschäftigt die Praxis seit Jahren. Am 11. September 2024 hat die Konferenz der unabhängigen...
View ArticleVerpestet ist ein ganzes Land … (Teil I)
… wo schleicht herum der Denunziant (Max Kegel, Der Denunziant, 1884). Der Informant hat wahrlich keinen guten Ruf. Entsprechend zahlreich sind die Synonyme, die die deutsche Sprache für ihn kennt, und...
View ArticleVerpestet ist ein ganzes Land … (Teil II)
… wo schleicht herum der Denunziant (Max Kegel, Der Denunziant, 1884). In Teil I dieses Blogbeitrags wurde das intransparente Zusammenwirken staatlicher und nichtstaatlicher Akteure bei der...
View ArticleVerpestet ist ein ganzes Land … (Teil III)
… wo schleicht herum der Denunziant (Max Kegel, Der Denunziant, 1884). „Wenn das Land mit Meldestellen überzogen wird, die teils staatlich sind, teils staatlich gefördert, teils staatlich finanziert,...
View ArticleÖffentlich-private Meldegeflechte
Staatlich propagiertes und „amtlich kultiviertes“ Denunziantentum? Meldestellen, Meldeportale und Meldehelden schießen wie Pilze aus dem Boden. Die Zertifizierung der Meldestelle REspect! als...
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